Archiv der Kategorie: Europa-Akademie

Bei diesem Wochenendseminar, welches traditionell 1-2x pro Jahr auf Gut Siggen nahe der Ostsee stattfindet,
beschäftigen wir uns ein Wochenende intensiv mit einem EU-Thema. Wir laden hochkarätige Referenten ein, bilden uns fort und eine Meinung. Ein intensives und anregendes Wochenendprogramm für alle die etwas mehr wissen wollen.

SIGGEN 2017

Im Mai ist es endlich wieder so weit: Unsere legendäre Europa-Akademie im vermutlich schönsten Seminarzentrum Europas findet statt! Wenige Minuten vom Sandstrand der Ostsee und mit Blick auf ein historisches Landgut, wollen wir Europa partizipativer werden kann. Wir alle partizipieren an Europa, ob wir wollen oder nicht. Beim einkaufen, bei der Arbeit, wenn wir unsere Steuern zahlen und wenn wir in den Urlaub fahren – wir bewegen uns immer im Rahmen der europäischen Gesetze und Regularien, profitieren von Investitionen und leben die Europäische Idee von Freizügigkeit und Vielfalt.

Dennoch ist Europa für viele Leute weit weg. Sie können oder wollen nicht an den Möglichkeiten und Vorteilen der Europäischen Union teilhaben. Und wir wollen herausfinden warum.

Wie machen wir die Europäische Idee für mehr Menschen zugänglich? Wie machen wir Europa erlebbar?  Was muss sich an den Institutionen ändern? Aus welchen Gründen lehnen viele Menschen Europa ab? Wie können wir Menschen dazu bewegen, an Europa teilzunehmen, sich sogar für Europa einzusetzen? – Um diese Fragen zu beantworten, wollen wir aus unserer Perspektive ausbrechen, und Europa aus vielen verschiedenen Blickwinkeln abzuklopfen.

Bei Fragen meldet euch jederzeit an jasmin.koenig@jef-hamburg.de. Wir freuen uns auf euch!
Hier geht es zur Anmeldung.

So war Siggen 2016 – Europaakademie

Ende April war es endlich wieder soweit: Im vermutlich schönsten Semianrzentrum Europas fand unsere legendäre Europa-Akademie statt! Wenige Minuten vom Sandstrand der Ostsee und mit Blick auf ein historisches Landgut haben wir 3 Tage über die Thematik des Euroskeptizismus diskutiert. In diesem Text haben wir die Highlights für euch zusammengefasst. Noch mehr Bilder vom Wochenende findet ihr hier.

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Block I: Theorie

Kamingespräch I: Christian Wölm, ver.di

Am Freitag, den 22. April begann das Seminar nach einer Einführung in die Thematik von Jasmin König mit einem Kamingespräch. Eingeladen war Christian Wölm von der ver.di-Jugend in Lübeck, der von seinen Erfahrungen mit Gewerkschaftsarbeit auf europäischer Ebene berichtete. Insbesondere ging es um Herausforderungen internationaler Gewerkschaftsarbeit und um gewerkschaftliche Perspektiven auf die Europäische Union. Während Wölm durchaus die gewerkschaftliche Unterstützung der europäischen Idee betonte, äußerte er auch Kritik an neoliberalen Policies.

Christian Wölm im Gespräch mit der JEF im gemütlichen Kaminzimmer des Gutes Siggen

Christian Wölm im Gespräch mit der JEF im gemütlichen Kaminzimmer des Gutes Siggen

Die TeilnehmerInnen diskutierten intensiv darüber, ob Gewerkschaften mit anti-neoliberaler Polemik gegen Europa die Einflussmöglichkeiten von BürgerInnen durch Wahlen sowie andere Reformmöglichkeiten verschleierten. Unter anderem wurde gefordert, von gewerkschaftlicher Seite mehr konstruktive Alternativvorschläge anzubieten und die Menschen zur Europawahl und einem europapolitischen Engagement zu motivieren. Gerade in der Flüchtlingskrise könnten Gewerkschaften eine zentrale Rolle für die Integration von ImmigrantInnen in die Arbeitsmärkte und im Kampf gegen einen europäischen Rechtsruck spielen. Aber auch allgemeine Arbeitskämpfe sowie Tarifverhandlungen auf europäischer Ebene wurden erörtert. Am Ende des Abends kam der Gewerkschaftsjugendsekretär zu dem Schluss, eine stärkere Europäisierung von Gewerkschaften solle unbedingt diskutiert werden. Umgekehrt hatten aber auch die TeilnehmerInnen einiges Neues über Gewerkschaftspositionen und die Funktionsweise gewerkschaftlicher Gremien auf europäischer Ebene gelernt. Dass es etwa europäische Betriebsräte gibt, die auf Resolutionen der EU zurückgingen, war den meisten TeilnehmerInnen etwa völlig neu.

Vortrag von Dr. Oliver Lauenstein: Krisen, Konflikte, Identitäten – Sozialpsychologische Grundlagen des Euroskeptizismus

Am Samstagmorgen präsentierte uns Dr. Oliver Lauenstein, derzeit Referent im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, einen sozialpsychologischen Rahmen für die steigende Attraktivität euroskeptischer Parteien und Mobilisierungsformen euroskeptischer Politiker.

Der Vortrag begann mit einer Einführung in die Theorie der sozialen Identität, welche sich mit dem Gefühl von Gruppenzugehörigkeit befasst. Gruppenzugehörigkeit kann positive Auswirkungen haben, z.B. kann es unserer sozialen Umwelt einen Sinn verleihen oder auch helfen mit Problemen und Stress umzugehen. Gruppenzugehörigkeit kann aber auch Konflikt-, Abgrenzung-& Konformitätspotenziale bedingen.

Auf dieser Grundlage wurde dann zunächst die europäische Identität im Positiven besprochen. Für die TeilnehmerInnen bedeutet „europäische Identität“ u.a. sich frei in Europa zu bewegen, Demokratie sowie das Gefühl, zwei Identitäten zu haben. In der Tat gibt es Studien, die zeigen, dass europäische Identität als komplementär zur nationalen Identität gesehen werden kann. Hier ist allerdings das Vereinigte Königreich eine Ausnahme: dort wird europäische Identität eher als Konkurrenz zur nationalen Identität wahrgenommen.

Im zweiten Teil wurden drei mögliche Ursachen des Euroskeptizismus besprochen:

  • Politischer Zynismus: Mangelndes Vertrauen in die Institutionen, welches z.B. durch das erfolgreiche Einsetzen von „politischen Hinweisreize“ (cues) und die Mobilisierung von Gruppenidentitäten begünstigt werden kann
  • Nationalismus: Bedrohung der nationalen Identität
  • Utilitarismus: Bedrohung des eigenen Nutzens durch die EU

Dabei kamen wir immer wieder auf Gruppenidentitäten zurück, die sich euroskeptische Parteien zu Nutze machen. Zum Beispiel beinhaltet die Politisierung von Sachverhalten das Feststellen eines geteilten Missstands und die Schuldzuschreibung an einen externen Widersacher.

Bei der anschließenden Diskussion wurde unter anderem thematisiert, wie unsere Zukunftsvision von Europa aussieht und ob diese eine ähnliche Identität wie Nationalstaaten beinhaltet. Dies ist für einige eine schöne Vorstellung, während andere darin auch Herausforderungen sehen, nicht zuletzt eine Begünstigung von euroskeptischen Parteien.

 

Block II: Praxis

Gruppenarbeiten: Gründe/Ursprung für Euroskeptizismus

In Kleingruppen sollten die Teilnehmer im Folgenden die Rolle verschiedener Faktoren bei der Entstehung von Euroskeptizismus erarbeiten. Jede Gruppe beschäftigte sich dabei mit einem anderen möglichen Einflussfaktor. Die Themenauswahl bestand aus der Rolle der Medien, des Demokratiedefizits, der europäischen Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik sowie der Angst vor dem Verlust des Sozialstaates sein. Aus dem Organisationsteam bereitete pro Gruppe je eine Person Materialien zur Diskussion vor und leitete die Gruppendiskussion an.

Danach stellten die Gruppen ihre Ergebnisse vor, oftmals gehörten dazu auch bereits Lösungsvorschläge. Dabei war thematisch so einiges vorhanden: eine Reform des Wahlrechts bis hin zu einem europäischen Fernsehsender für Telenovelas wurde so einiges diskutiert. Klar wurde dabei, es kann von verschiedensten Blickwinkeln kritisiert werden: Die Europäische Union muss ihre Politik besser vermitteln, um aufzuzeigen dass sie kein zentralistischer Staat werden will. Andererseits können bestimmte Policy Inhalte wie die Migrations- und Fluchtgesetze kritisiert werden. Insgesamt hielten wir jedoch fest, dass es der EU gut tun würde, wenn öfter über ihre verschiedenen Policies und deren Urheber diskutiert würde, als über die EU als ein großes Ganzes.

Föderalismus – Urprung von Euroskepitzismus der ein Lösungskonzept?

Nach einer kleinen Pause am Meer, ging es am Nachmittag mit Simon Bransden von der Canterbury Christchurch Universität weiter. Er refertierte darüber, welche Rolle Föderalismus bei der Entstehung von Euroskeptizismus spielt. Wie es bei einer so komplexen Frage zu erwarten war, gibt es keine eindeutige Antwort. Zuerst beschäftigten wir uns mit ihm mit der Frage, was Föderalismus eigentlich ist und hielten eine Definition fest die wir in der Folge nutzen wollten. Als zentrale Punkte hielten wir dabei die Aufteilung von Entscheidungskompetenzen auf verschiedene Ebenen und den die Definition von Föderalismus als Prozess fest. Der Europäischen Union sprachen wir in Folge dessen föderale Charakterzüge zu.

Es war uns wichtig zu sehen, dass Föderalismus kein fest stehendes Konstrukt ist, sondern eine stetige Entwicklung, die sich in jedem konkreten Fall unterschiedlich entwickeln kann. Deshalb gibt es auch kein klares Ziel ob zentralisiert oder dezentralisiert werden muss, beides ist möglich. Die Europäische Union zielt auf eine weitere Integration ab, wodurch diese zu erreichen ist, gibt die allgemeine Definition des Föderalismus jedoch nicht her. Es kommt immer auf den einzelnen Bereich, die jeweiligen Umstände an.

Diese Flexibilität schafft natürlich ein gewisses Maß an Komplexität. Dieses kann zu Problemen in der Vermittlung des Systems führen. Gerade wenn eine Integration nur geschaffen wird, weil äußere Zwänge sie erfordern, sie jedoch gar nicht gewollt ist von den Mitgliedern. Doch genau diese Probleme soll dieselbe Flexibilität selber lösen können: Das System ist nicht starr, sondern kann sich bei Problemen und Hürden anpassen in dem es Kompetenzen wiederum verschiebt.

Die Europäische Union möchte die verschiedenen Kulturen, die sie vereint nicht einschränken, sondern sie möchte nur Brücken zwischen ihnen schlagen. Genau dies ist das Ziel des Föderalismus: Ein Gleichgewicht zu schaffen zwischen Einheit und Diversität. Föderalismus kann also eine Lösung sein, wenn er stets flexibel auf die aufkommenden Herausforderungen reagiert.

Kaminabend: Brexit

In der Runde ging es Abend vor dem Kamin weiter mit der Diskussion zu einem möglichen Brexit. Mit Simon hatten wir dabei natürlich den perfekten Referenten bei uns. Nach einem kurzen Statement seinerseits, wie er den Wahlkampf im Vereinigten Königreich derzeit empfindet und welches Ergebnis er erwartet, wurde die Diskussion in die Gruppe geben.

Dabei wurde klar, dass viele von uns nicht glauben, dass das Vereinigte Königreich tatsächlich austritt. Dabei argumentierten viele mit wirtschaftlichen Nachteilen, die daraus entstehen würden und der Rationalität bei den letzten Referenden in Großbritannien. Dazu konnten gerade unsere Rückkehrer aus Edinburgh einiges beitragen. Eine Woche zuvor waren sie in Edinburgh, um für die Stay In Kampagne auf die Straße zu gehen und sich mit Wissenschaftlern und Kampagnenmanagern zu unterhalten. Dabei wurde diskutiert welche Folgen ein möglicher Austritt für Schottland haben könnte, wie wahrscheinlich danach ein eventuelles neues Schottland-Referendum wäre, aber auch warum die Schotten sich beim letzten Referendum gegen den Austritt entschieden haben.

Dieses Wissen wurde nun mit der Gruppe geteilt (mehr siehe unser Bericht zur Edinburgh Exkursion) und diskutiert. Dabei wurde insbesondere die Frage besprochen, ob die Wahlentscheidung trotz eines stark emotional geprägten Wahlkampfes am Ende rational geschehen würde.

Wer von uns Recht hatte, werden wir ja alle am 23. Juni sehen 🙂

Block III: Was können wir tun?

Diskussion: Welche Berührungspunkte haben wir mit Euroskeptizismus?

In der anschließenden Diskussion beschäftigten wir uns mit der Frage, mit welchen Arten von Euroskeptizismus wir in Berührung kommen und wie wir darauf am besten reagieren sollten. Ein besonders kontroverser Aspekt war die Frage, ob harten EuroskeptikerInnen aus strategischen oder inhaltlichen Gründen ein gewisses Verständnis entgegengebracht werden sollte oder nicht. Zugleich ging es darum zu klären, wie euroskeptisch im Sinne eines konstruktiven Veränderungswillens die JEF selbst tatsächlich ist.

Im nächsten Schritt ging es um die Frage, wie wir auf Euroskeptizismus reagieren können, der für uns inakzeptabel ist. Da unsere ReferentIn aus gesundheitlichen Gründen abgesagt hatte, verwendeten wir Inputs zu rhetorischen Strategien sowie eine interaktive Methode, um überzeugende Argumentationsweisen gegenüber EuroskeptikerInnen zu entwickeln. Zunächst wurden dazu Stammtischparolen oder skeptische Argumente gesammelt, denen wir im Alltag oder in der Mediendebatte häufig begegnen. Danach machten wir uns in Zweierteams daran, die jeweiligen Argumente anhand rhetorischer Mittel und Faktenchecks auseinanderzunehmen. Am Ende präsentierte jede Gruppe ihre zwei Statements sowie die Gegenreaktion, was auf der einen Seite für eine aufgelockerte Atmosphäre sorgte, andererseits aber auch das Wissen der TeilnehmerInnen aus den verschiedenen Bereichen zusammenbrachte. Auf diese Weise konnten sich die TeilnehmerInnen Argumentationsweisen voneinander abschauen. Am Ende dieses Parts reflektierten wir gemeinsam, welche Reaktionen besonders überzeugend wirkten. Wichtig war an dieser Stelle aber auch die Frage, ab wann die Grundwerte in der Diskussion so weit auseinanderliegen, dass wir als JEF nicht mehr in den Dialog mit einer einzelnen Person gehen sollten. Wenn etwa extremer internalisierter Nationalismus oder gar Rassismus im Spiel seien, wäre es besser, die Diskussion mit einer selbstbewussten Benennung der eigenen Werte zu beenden und die Energie auf Personen zu konzentrieren, deren Meinung noch schwankt.

Kontroverse Debatte im Seminarraum am letzten Tag der Europa-Akademie

Kontroverse Debatte im Seminarraum am letzten Tag der Europa-Akademie

Abschlussdiskussion

In der Abschlussdiskussion ließen wir das Wochenende noch einmal Revúe passieren und ermöglichten eine relativ freie Diskussion. Themen und Fragen, die noch auf dem „Ideenparkplatz“ standen oder aus dem Interessencluster zu Beginn des Seminars übrig waren, konnten hier ihren Platz finden.

Im Zuge einer Debatte über die beste Art und Weise der Europäisierung konzentrierte sich die Gruppe auf die Aspekte Partizipation, Bildung, die Zukunft Europas, sowie die Rolle von Gewerkschaften und Parteien. Wichtig sei, dass der Prozess der Europäisierung aus der Gesellschaft kommen müsse, weshalb sich die Frage stelle, ob eher reformiert oder etabliert werden solle. Für eine weniger elitäre Ausrichtung seien Parteien und Gewerkschaften wichtige Multiplikatoren politischer Bildungsarbeit. Ob es sich dabei um Europaparteien oder Dachparteien und europäische Gewerkschaften handeln solle, wurde unterschiedlich bewertet. Zentral war jedoch für die meisten TeilnehmerInnen die Etablierung grenzüberschreitender Wahlkämpfe.

Für die zukünftige Beschäftigung mit Euroskeptizismus wurden zwei wichtige Aspekte genannt: Zum einen sollte es eine Auseinandersetzung mit den Alternativvorschlägen der EuroskeptikerInnen geben, zum anderen sollte insbesondere der Euroskeptizismus in Parteiprogrammen unter die Lupe genommen werden.

 

Europaakademie 2016: Anmeldung jetzt möglich

Siggen Flyer

Im April ist es endlich wieder so weit: Unsere legendäre Europa-Akademie im vermutlich schönsten Seminarzentrum Europas findet statt! Wenige Minuten vom Sandstrand der Ostsee und mit Blick auf ein historisches Landgut, wollen wir die Thematik des Euroskeptizismus diskutieren. Dabei wird es zunächst darum gehen, was Euroskeptizismus eigentlich ist und welche Erscheinungsformen es gibt. Mit dem Sozialpsychologen Oliver Lauenstein gehen wir der Frage auf den Grund, welche Ursprünge Euroskeptizismus hat und ob diese Einstellung sich aktuell tatsächlich immer weiter verbreitet.

Auch das Thema Föderalismus nimmt in der diesjährigen Akademie eine besondere Rolle ein. Auf der einen Seite werden wir Aspekte des Föderalismus betrachten, die Euroskeptizismus befördern, auf der anderen Seite möchten wir analysieren, inwieweit Föderalismus auch ein Lösungskonzept für die Unzufriedenheit mit europäischer Politik darstellen kann. Wir freuen uns sehr, an dieser Stelle mit Simon Bransden von der Canterbury Christchurch University einen Referenten aus Großbritannien gewonnen zu haben.

In einem Coaching mit Ann-Kristin Reimchen von der Europäischen Akademie Otzenhausen werden wir gegen Ende des Seminars lernen, Menschen von unserer Begeisterung für die europäische Idee zu überzeugen. Wichtig ist uns, Euroskeptizismus nicht nur als etwas Negatives darzustellen, sondern alle Facetten des Euroskeptizismus zu sehen und konstruktiv mit diesem Phänomen umzugehen.

Die Anmeldung ist für jeden offen. Anmeldeschluss ist der 13. März, danach geben wir euch Bescheid, wer dabei ist. Die Anreise muss leider selber finanziert werden, wir versuchen aber Fünfer Gruppen für das Schleswig-Holstein Ticket zu vermitteln (16€ p.P.).

Bei Fragen meldet euch jederzeit an jasmin.koenig@jef-hamburg.de. Wir freuen uns auf euch!

Hier findet ihr das Programm Siggen 2016 (PDF-Dokument).

Hier geht es zur Anmeldung.

 


Europaakademie 2015: Eine Zusammenfassung

Im April war es wieder so weit: die Europaakademie der JEF Hamburg fand statt. Das jährliche Wochenendseminar in Holstein ist für die JEF Hamburg inzwischen zu einer schönen und sehr fruchtbaren Tradition geworden. In diesem Jahr wollten wir uns mit den Dynamiken von Grenzen auseinandersetzen.

Schwerpunktthemen waren die Flüchtlings- und Sicherheitspolitik an den Innen- und Außengrenzen der EU, aber auch die Grenzen in unseren Köpfen und der europäischen Medienöffentlichkeit.

Foto: Johannes Keil

Teilnehmer der Europaakademie 2015       Foto: Johannes Keil

Eröffnet wurde die Europaakademie mit einem Block zur europäischen Flüchtlingspolitik. Hierfür war der Regisseur Rasmus Gerlach aus Hamburg angereist, um uns seine Langzeitdokumentation Lampedusa auf St. Pauli vorzustellen. Das faszinierende Projekt, bei dem der Regisseur den Film vor jeder Vorstellung neu schneidet, gab uns einen spannenden und berührenden Einblick in das Leben der Flüchtlinge.

Um uns die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik vor dem Hintergrund der aktuellen Debatten rund um Flüchtlingsströme, Terrorbekämpfung und mangelhafte Ausstattung der Bundeswehr etwas einzuordnen, hatten wir Jugendoffizier Tüngler zu Gast. Er sagt, das Militär sei nicht gegen eine verstärkte europäische Kooperation, dies sei jedoch von politischem Willen der Mitgliedstaaten abhängig. Der bereits geschaffene regulatorische Überbau sei relativ umfangreich und überproportional groß im Vergleich zu dem tatsächlich darauf basierenden Einsatz von gemischten Verbänden oder den so genannten European Battle Groups.

Im letzten Teil der Akademie zu Sicherheitspolitik war Hartmut Licht vom Verfassungsschutz in Hamburg bei uns zu Gast. Er berichtete uns über die Zusammenarbeit der Geheimdienste, insbesondere im Hinblick auf das aktuelle Problem des Salafismus. Um mit uns fundiert darüber diskutieren zu können, bekamen wir erstmal eine Einführung in die Geschichte des Salafismus und schlugen dann die Brücke von akuten Problemen in Hamburg zur europäischen Zusammenarbeit.

Foto: Johannes Keil

Gut Siggen – Tagungsgebäude der Alfred-Töpfer-Stiftung    Foto Joahnnes Keil

Im letzen Block ging es um die europäische Medienöffentlichkeit: Reden wir in Europa miteinander, übereinander – oder bloß aneinander vorbei? Über die Chancen und Probleme einer „echten“ europäischen Öffentlichkeit haben wir ganz praktisch mit Katarzyna Piasecka vom Web-Magazin „Cafe Babel“ diskutiert.

Wir danken allen Teilnehmern aber vor allem auch den tollen Referenten für ihre Mitarbeit!

Europaakademie 2015: Cafe Babel – die Grenzen einer europäischen Öffentlichkeit?

 

Katarzyna Piasecka stellte uns das Onlinemagazin Cafe Babel vor.

Reden wir in Europa miteinander, übereinander – oder bloß aneinander vorbei? Über die Chancen und Probleme einer „echten“ europäischen Öffentlichkeit haben wir gemeinsam mit Katarzyna Piasecka vom Web-Magazin „Cafe Babel“ diskutiert.
Das Online-Magazin wurde 2001 von Erasmusstudenten in Paris gegründet und berichtet seither mit über 20 „LocalTeams“ aus verschiedenen europäischen Ländern über Themen, die alle Europäer interessieren! Zum Beispiel eine Reportage über Moldaus erstes Ökodorf, eine Stück über Flüchtlingspolitik, den britischen Wahlkampf oder ein Essay über französische Skateparks… In der Pariser Chefredaktion laufen alle Beiträge zusammen, werden gesichtet, diskutiert und editiert. In Absprache mit den LocalTeams werden dann die besten Artikel ausgewählt und in insgesamt 6 Sprachen übersetzt, darunter auch Deutsch, Polnisch und Italienisch. Auf diese Weise können Leser aus ganz Europa dieselben Geschichten lesen – entweder in ihrer eigenen oder einer ihnen vertrauten Sprache! 320 000 meist junge Leser besuchen die Website jeden Monat, Tendenz steigend!

Aber das tägliche Vermitteln zwischen so vielen nationalen Perspektiven ist auch eine große Herausforderung, erzählte Katarzyna. Erst beim Übersetzen fällt oft auf, wie stark die jeweilige Wahrnehmung eines Textes von den Debatten unserer eigenen, nationalen Medienöffentlichkeit geprägt ist. So kann es etwa sein, dass ein Thema in Frankreich bereits hoch und runter diskutiert wurde, in Deutschland hingegen noch nie zur Debatte stand. Auch bei sensiblen Angelegenheiten wie z.B. dem Holocaust, Religion oder Homosexualität kann das Empfinden verschiedener Länder stark auseinander klaffen. Ein Gedanke etwa, der in einem Land bloß die Feinjustierung eines gesellschaftlichen Konsens bedeutet, kann in einem anderen Land einer scharfen Provokation gleichkommen und extreme Emotionen auslösen. Oftmals stelle sich der Redaktion deshalb auch die Frage, inwiefern manchen Artikeln kleine Erklärungen zur besseren Einordnung in den Kontext beigefügt werden sollten. Journalismus in diesem „kulturellen Minenfeld“ ist daher keine immer leichte Aufgabe für Cafe Babel, und erfordert oft viel Fingerspitzengefühl und Kompetenz der Autoren wie der Übersetzer. Umso mehr waren wir beeindruckt von der offensichtlichen Zielstrebigkeit Katarzynas und ihres Teams, die europäischen Teilöffentlichkeiten durch ihre Arbeit einander jeden Tag ein Stückchen näher zu bringen. Alles in allem ein sehr erhellender und motivierender Austausch, der uns viel Mut gemacht hat, unser gemeinsames Ziel einer tieferen europäische Verständigung weiter zu verfolgen!

Wie einheitliche soll eine europäische Öffentlichkeit berichten?

Wie einheitliche soll eine europäische Öffentlichkeit berichten?

Europaakademie 2015: Europäische Geheimdienste – die Grenzen der Zusammenarbeit

Foto: Johannes Keil

Foto: Johannes Keil

Im letzten Teil der Akademie zu Sicherheitspolitik war ein Herr Licht vom Verfassungsschutz in Hamburg bei uns zu Gast. Er berichtete uns über die Zusammenarbeit der Geheimdienste, insbesondere im Hinblick auf das aktuelle Problem des Salafismus. Um mit uns fundiert darüber diskutieren zu können, bekamen wir erstmal eine Einführung in die Geschichte des Salafismus und schlugen dann die Brücke von akuten Problemen in Hamburg zur europäischen Zusammenarbeit.

Wir beschäftigten uns mit der Frage, wie die Lage in Hamburg aussieht: wie viele Salafisten gibt es in der Stadt und wie sind sie einzuordnen? Wir erfuhren wie viele von ihnen gewaltbereit sind und nach Syrien ausreisen wollen. Und wir diskutierten konkrete Beispiele, die zeigen können, warum sich jugendliche dem Salafismus zuwenden. Welche Möglichkeiten es für den Verfassungsschutz in Hamburg gibt dagegen anzugehen und ob europäische Zusammenarbeit dabei eine große Rolle war im Folgenden Thema.

Wir erfuhren dabei, dass die Zusammenarbeit der Geheimdienste auf Kommunikation und Anfragen untereinander beschränkt ist, es gibt bisher keinen gemeinsamen Pool an Informationen oder Ähnliches auf den die zurückgegriffen werden kann. Über diese Zusammenarbeit war Herr Licht allerdings voll des Lobes, die Kommunikation laufe einwandfrei.

Übrigens kam am Montag nach unserem Seminar die Meldung raus, dass Brüssel ein Anti-Terror Zentrum schaffen will. Nach unserem Gespräch mit Herrn Licht sind wir umso gespannter, wie dieses Ziel umgesetzt wird.